Gestern hospitierte ich von 7 Uhr bis 15:40 Uhr in der JVA Moabit. Obwohl ich die Arbeit dort schon 2015 begleitete, ist es wichtig sich in regelmäßigen Abständen ein Bild vor Ort zu machen. Der Justizvollzug spielt in der Öffentlichkeit kaum eine wahrnehmbare Rolle. Vielmehr wird über Richter und Staatsanwälte berichtet. In der U-Haft gilt die Unschuldsvermutung und die Insassen warten dort auf ihren Prozess. In der Strafhaft erfolgte das rechtskräftige Urteil bereits und die Täter sitzen teils jahrelange Haftstrafen ab. Das ist jeweils eine besondere Herausforderung für den Justizvollzug.
Als ich am Morgen am Besuchereingang wartete, konnte ich nicht sofort abgeholt werden, weil der Alarm ausgelöst wurde. Ein Insasse randalierte im Haftraum. Danach empfing mich die Leiterin und der Vollzugsdienstleiter der Teilanstalt 1. Wir hatten dann ca. 2 Stunden Zeit um zahlreiche Themen zu besprechen. Wir diskutierten unter anderem über die Personalsituation, den Sanierungsbedarf, die Sicherheit, die Organisierte Kriminalität, mutmaßliche Terroristen, Gefährder, Prävention, Sozialräume, Krankenstand und Gewalt gegen Vollzugsbedienstete.
Im Anschluss wurde ich vom Leiter der Abteilung Sicherheit abgeholt. Nach einem längeren Gespräch zur Organisierten Kriminalität (Rocker- und Clankriminalität) sprachen wir auch über Gefährder und mutmaßliche Terroristen. Diese drei Formen stellen den Vollzugsdienst vor besondere Herausforderungen.
Ich informierte mich auch über den laufenden Wettbüromordprozess und die mutmaßlichen Tatbeteiligten, aber auch konkret über namentlich bekannte Gefährder. Ich wollte wissen, wie der Haftalltag mit diesen Personen abläuft und welche Möglichkeiten bei ihnen hinsichtlich der Deradikalisierung bestehen. Die Erkenntnisse zur Gewaltbereitschaft, aber auch die Hierarchien innerhalb der Haft wurden mir dabei sehr deutlich.
Plötzlich ging ein weiterer Alarm der Stufe 2 los. Das bedeutete, dass die Anstaltsleiterin die Führung der folgenden Maßnahmen übernahm. Alle Insassen mussten sofort in die Hafträume und die Vollzugsbediensteten sammelten sich. Es war zum Glück nur ein Probealarm.
Unser Rundgang ging weiter. Ich schaute mir den Haftraum eines radikalisierten Gefährders an. Dieser gilt als äußerst gefährlich und greift regelmäßig den Beamte des Vollzugsdienstes an. Sein Prozess ist für 2018 angesetzt.
Ein paar „bekannte Gesichter” sah ich auch. So beispielsweise Kadir P., welcher in Arbeitskleidung dort unterwegs war oder beim Freigang im Hof, wo ein paar Beschuldigte des Wettbüromordprozesses herumliefen.
Im Anschluss fand ein gemeinsames Mittagessen mit der Beschäftigtenvertretung statt und wir diskutierten danach im Raum der Personalrätin weiter. Ein großes Thema war die Wertschätzung der Arbeit. Natürlich spielt die Besoldung eine große Rolle. Es stellt sich auch die Frage: Wie kann man die Mitarbeiter/innen halten? Positiv anzumerken ist, dass es erstmalig eine Prämienzahlung gab. Der hohe Krankenstand belastet das gesamte Gefüge jedoch nach wie vor stark. Auch eine gerechte Gitterzulage steht immer wieder im Mittelpunkt von Debatten innerhalb der Anstalt. Das Anrechnen der Erfahrungsstufen muss besser laufen. Der Austausch tat gut, weil ich hier noch einmal einen anderen Einblick in die Personalsituation bekommen konnte. Besonders möchte ich hier die Sozialberatung positiv hervorheben.
Zum Schluss gab es ein Gespräch mit der neuen Anstaltsleiterin. Auch hier wurden kritische Themen angesprochen. Das Problem, dass in der JVA Tegel kein Neubau entsteht, hat Auswirkungen auf die Kernsanierung einer Teilanstalt der JVA Moabit. Die Personalsituation wurde angesprochen. Es fehlen Vollzugskräfte obwohl nun intensiv ausgebildet wird. Die Sicherheitstechnik wird ab 2018 auf dem neusten Stand sein.
Mein Fazit: die besondere Herausforderung für die Vollzugsbediensteten findet im Alltag statt. Hier spürt man, ob genug Personal und die richtige Schutzausstattung vorhanden ist. Gewalt gegen Beamt/innen des Vollzugs darf nicht aus dem Fokus geraten und für das Berufsbild müssen neue Perspektiven geschaffen werden. Die Kernarbeit findet in den Teilanstalten statt. Auch der tägliche Umgang mit Menschen die Kleinst- oder Schwerstkriminelle waren hinterlässt Spuren.
Meine Hochachtung für die geleistete Arbeit in der JVA Moabit und mein herzlicher Dank für diese intensiven Einblicke in Ihre Arbeit. Ich stehe an Ihrer Seite.