Polizei

11150696_858987400790367_6330537138912034417_nMein politischer Schwerpunkt ist die Innen- und Sicherheitspolitik. Seit Jahren begleite ich als Mitglied des Innenausschusses die Berliner Polizei bei ihren Einsätzen, etwa bei den Demonstrationen rund um den 1. Mai. Ob Streifenfahrten in den verschiedenen Polizeiabschnitten, schwerpunktmäßig im Bereich der Rockerkriminalität, ob durch Hospitationen bei der Berliner Bereitschaftspolizei oder die regelmäßigen Diskussionen mit Auszubildenden in der Landespolizeischule – überall dort lerne ich viel über die Alltagsprobleme der Beamtinnen und Beamten, über die Licht- und Schattenseiten und auch über Gewalt gegenüber Menschen in Uniform.

Sicherheit im öffentlichen Raum ist ein elementarer Bestandteil für unsere freie Gesellschaft. Dazu zählen auch die Ausstattung, die Infrastruktur und die Stellensituation bei der Berliner Polizei ebenso, wie eine Polizeistrukturreform, die Eintreffzeiten der Funkstreifenwagen und die Situation auf den Schießständen.

Mir ist der enge Kontakt zu den beiden Polizeigewerkschaften sehr wichtig. Zwischen der Gewerkschaft der Polizei (GdP), der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) und mir besteht ein reger Austausch. So war ich etwa im Oktober 2015 als einziger Politiker auf einem Fachpodium der GdP zum Thema „Organisierte Kriminalität“. Mir ist sehr wichtig, dass die Berliner SPD und SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin wieder direkter Ansprechpartner für die Polizeibeamtinnen und -beamten und Angestellten werden. Eines sage ich aber auch klar und deutlich: Wenn ich Hinweise auf Gewalt durch Polizeibeamtinnen oder -beamte oder auf Übergriffe auf Bürgerinnen und Bürger (beispielsweise bei Demonstrationen) erhalte, gehe ich dem in allen Fällen nach.

Ich habe einen großen Respekt und Wertschätzung für die Arbeit der Berliner Polizei. Menschen in Uniform verdienen genauso unsere Unterstützung wie jede andere Berufsgruppe. Sie zu stärken, sehe ich als meine Aufgabe.

 

Polizeiliche Kriminalitätsstatistik Berlin:

 

Meine schriftlichen Anfragen zur Polizei im Abgeordnetenhaus von Berlin:

2019:

 

2018:

 

2017:

 

2016:

 

2015:

 

2014:

 

2013: