QueerAls queerpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus kümmerte ich mich bis zur 18. Wahlperiode berlinweit um die Themen von Schwulen, Lesben, bi-, trans- und intersexuellen Menschen. Die SPD-Fraktion hat auf meine Initiative hin insgesamt acht Anträge zur „Initiative Sexueller Vielfalt“ (ISV) beschlossen. Des Weiteren konnten wir die Präventionsangebote im Bereich Gesundheit und Antigewaltarbeit in den Doppelhaushalten 2014/2015 und 2016/2017 ausbauen.

Wir haben in Berlin ein vielfältiges Angebot – kommunal- und landespolitisch. Meine Aufgabe ist es, diese zu begleiten und zu stärken. So etwa den großen Berliner CSD, den Teddy-Award auf der Berlinale, das lesbisch-schwule Straßenfest, die Respect-Gaymes und das Parkfest in Friedrichshain. Dazu gehört auch Besuche bei den vielen Trägern die im Queerbereich aktiv sind und die in Berlin ihren Sitz haben. Zentraler Bestandteil im queerpolitischen Bereich ist für mich auch das offene Auftreten gegen Homophobie und Hassgewalt auf den Straßen Berlins. Seit 2011 bin ich Fördermitglied des Verbandes lesbischer und schwuler Polizeibediensteter (VelsPol) Berlin-Brandenburg e.V. und unterstütze damit queere Menschen in Uniform, welche es bis heute im öffentlichen Dienst nicht leicht haben. Ich bin stolz und froh, dass wir es geschafft haben, die Gründung des ehemaligen Magnus-Hirschfeld-Instituts, welches schon zu frühen Zeiten prägend für die internationale Sexualwissenschaft war, im Doppelhaushalt 2016/2017 zu verankern.

Leider ist mit dem derzeitigen Koalitionspartner in der 17. Wahlperiode im Kampf für Minderheitenrechte und Unterstützung vieles nicht möglich. Die politische Auseinandersetzung im Sommer 2015 zur Öffnung der Ehe machte dies sehr deutlich. Berlin ist eine tolerante, offene und vielfältige Stadt. Hier können die unterschiedlichsten Lebensweisen gelebt werden. Deshalb ist es wichtig, dafür politisch und gesellschaftlich als Partei einzustehen und sich deutlich gegen jede Form der Diskriminierung auszusprechen. Dies zu stärken, sehe ich als meine Aufgabe.

 

Meine schriftlichen Anfragen zu queeren Themen im Abgeordnetenhaus von Berlin:

 

2017:

 

2016:

 

2015: